Die Wahrheit wollen die Alten Parteien nicht hören. Die Mehrheit aus CDU, SPD und Grünen wollen sich im Fachausschuss nicht mit den baulichen und technischen Hintergründen und Gegebenheiten, auch nicht mit dem vorliegenden Gutachten und der Stellungnahme des LVR zum Umzug des Archivs in die Realschule auseinandersetzen. Die Grünen beantragten den Tagesordnungspunkt, der bewusst aus […]
Autor-Archive: uwg2003
In den vergangenen Wochen haben sich Vorstand und Fraktion der UWG JÜL intensiv mit der Zukunft des Brückenkopfparkes Jülich beschäftigt. Neben zahlreichen internen Diskussionen hat der Vorstand mit der Geschäftsführerin von Brückenkopfpark Frau Dr. Esser-Link eine Besichtigung durchgeführt. Dabei konnten zahlreiche Erkenntnisse gewonnen werden, die in das Positionspapier eingeflossen sind. Grundsätzlich ist die UWG wir für eine Weiterführung […]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Fuchs, die stetige Zunahme illegaler Müllentsorgungen im Bereich der Stadt Jülich gefährdet nicht nur die Umwelt, die Natur sowie die Tier/Insekten- und Pflanzenarten, sondern belastet zudem den Haushalt der Stadt Jülich und damit auch jeden Steuerzahler, da die fachgerechte Entsorgung des illegal in der Umwelt abgeladenen Mülls zwischenzeitlich mit ca. 40- […]
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren aus Rat und Verwaltung, sehr geehrte Vertreter der Presse, liebe Bürgerinnen und Bürger. In diesem Jahr in Jülich eine Haushaltsrede zu halten, kann sich auf wenige Eckpunkte beschränken. Die wichtigste Aussage: Wir haben einen neuen Verwaltungschef, und damit wird sich einiges ändern. Auch in Sachen Haushalt. Deswegen legen […]
Ein paar Thesen zur Diskussion um den Jülicher Haushalt. Lösungsansätze für die hausgemachten Probleme: Wir Bürger/innen können wesentlich mit dazu beitragen, die Haushaltsmisere zu beenden. Statt immer mehr und höhere Steuern zu zahlen, können wir uns selbst stärker engagieren. Dass tun wir bereits an vielen Stellen, stoßen da aber immer wieder auf „Bremsen“ aus Politik […]
Ein paar Thesen zur Diskussion um den Jülicher Haushalt. Bei all den genannten Ursachen der Jülicher Haushaltsmisere von außerhalb, sollte man die hausgemachten Ursachen der letzten Jahre nicht vergessen. Darauf haben wir schon vielfach hingewiesen. Deshalb hier stichpunktartig: Überflüssige Neubauten, zu teure Neubauten (u.a. Realschul-Chaos), fünf Dezernate, zu hohe Verwaltungskosten, Brückenkopfpark, falsche Grundstücksgeschäfte, teure externe […]
Ein paar Thesen zur Diskussion um den Jülicher Haushalt. Die Kreisumlagen – größter Ausgabenposten der Stadt Jülich – erhöhen sich ständig, selbst dann, wenn die Prozentsätze gleich bleiben oder gar sinken. Von den anzurechnenden Einnahmen der Stadt Jülichs (Umlagegrundlage, für 2015: 39 Mio. Euro) werden bestimmte Prozentsätze als sogenannte Kreisumlage festgesetzt, also das Geld, was […]
Ein paar Thesen zur Diskussion um den Jülicher Haushalt. Im Jülicher Haushalt stehen für 2016 folgende Summen: für Sportplätze: 804.480 €, für Bürgerhallen: 342.530 und für die Stadthalle: 141.670 €. Rechnet man nun die Kosten raus, die auch dann bleiben, wenn man die Einrichtungen schließt, ergibt sich folgendes Bild: Sportplätze Bürgerhallen Stadthalle Defizit/Jahr 804.480 € 342.530 […]
Ein paar Thesen zur Diskussion um den Jülicher Haushalt. Jeder vernünftig wirtschaftende Mensch, der etwas für seine Altersversorgung tun möchte, spart irgendwo echtes Geld oder schafft Vermögen an, was er tatsächlich verkaufen kann. Kaum eine Kommune macht das bzw. kann das. Sie buchen im Haushalt die nötigen Aufwendungen der Rückstellungen für Pensionen, legen aber tatsächlich […]
Ein paar Thesen zur Diskussion um den Jülicher Haushalt. Die Schlüsselzuweisungen des Landes, also die Gelder, die vom Land an die Kommunen gezahlt werden, sind u.a. nach der sogenannten „Einwohnerveredelung“ berechnet. Landgemeinden liegen da bei 100 %, Großstädte bei 142 % pro Einwohner, Jülich bei 103. Also erhält jede Großstadt fast die Hälfte an Zuweisungen […]