Bürgerprotest erfolgreich – Sichtbares Zeichen lebendiger Demokratie
Die UWG-JÜL bedankt sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für die Unterstützung
Sie erinnern sich vielleicht noch daran, dass Sie durch Ihre Unterschrift die von uns gemeinsam mit den Jülicher Freidemokraten organisierte Bürger-Protestaktion gegen die Dichtheitsprüfung unterstützt haben. Es waren seinerzeit über 3000 Unterschriften.
Wir bedanken uns an dieser Stelle ganz ausdrücklich für Ihre Unterstützung. Der Bürgerprotest, den wir mit Ihrer Unterstützung im Rücken landesweit weitergetragen haben, hatte Erfolg. Die Landesregierung hat die umstrittene Regelung zurückgenommen.
Endlich hat auch Jülich reagiert. Obwohl Verwaltung und Stadtrat mit einer Mehrheit aus CDU, SPD und GRÜNEN unsere Anträge lange Zeit immer wieder abgelehnt haben, wurde Ihrem/unserem Protest endlich stattgegeben. In seiner jüngsten Sitzung vom 28. Mai 2013 hob der Stadtrat einstimmig die Satzung zur Durchführung der Dichtheitsprüfung auf. Damit ist der lange Protestweg gegen diese aus unserer Sicht unnötige Belastung der Bürgerinnen und Bürger auch in Jülich erfolgreich zu Ende gegangen.
Dieser erfolgreiche Protest ist ein deutliches Signal für die Stärkung der Bürgerinteressen. Wir sehen darin einen Erfolg auch für unsere Demokratie, die letztlich nichts anderes aus¬sagt, als den Bürgerwillen in politisches Handeln umzusetzen. Dafür stehen wir als Unabhängige Wählergemeinschaft jederzeit. Wir tragen Ihre Interessen direkt ins Rathaus und sind dabei an keine Weisung einer Parteizentrale gebunden.
Letzteres war sicher ein großes Hindernis bei der Abschaffung der Dichtheitsprüfung. Waren es nämlich einst SPD und Grüne, die diese Anordnung schufen, so haben es CDU und FDP in ihrer Regierungszeit in Düsseldorf fortgesetzt. Erst durch den massiven Bürgerprotest konnten dann nach und nach die Parteien in Düsseldorf überzeugt werden, diese Bestimmung aufzuheben.
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