Ein paar Thesen zur Diskussion um den Jülicher Haushalt. Die Einführung der doppelten Buchführung ist Hintergrund des NKF. Im Handelsgesetz heißt es, dass man „nicht selbständig bewertbare“ und „am Markt nicht verkäufliche Vermögensgegenstände“ nicht in die Bilanz als Vermögen einbeziehen darf. Genau das tun aber alle Kommunen nach der Gemeindehaushaltsverordnung. Im Grunde also begehen alle […]
Autor-Archive: uwg2003
Ein paar Thesen zur Diskussion um den Jülicher Haushalt. Das NKF (neues Kommunales Finanzmanagement) will die Herstellung der „intergenerativen Gerechtigkeit“ schaffen. Das heißt nichts anderes, als dass die kommenden Generationen nicht für die Schulden von heute haften sollen. Das Gegenteil ist der Fall. Die Kommunen in NRW sind finanziell deutlich zu schlecht ausgestattet, müssen andererseits […]
Ungleichbehandlung zwischen dem kreisfreien Raum und dem ländlichen Raum, wie aktuelle Berechnungen der Kämmerei der Gemeinde Reken beweisen. Kämmerer Manuel Deitert: Der kreisfreie Raum erhält im Durchschnitt mehr als achtmal so viel an Schlüsselzuweisungen pro Einwohner vom Land NRW wie die kreisangehörigen Gemeinden im Kreis Borken. Auch Prof. Dr. Joachim Suerbaum von der Universität Würzburg, […]
In den letzten Haushalts- und Finanzausschuss am 19.05.2016, der sich ausschließlich den Haushaltsberatungen gewidmet hat, haben wird folgenden Antrag eingebracht: nachdem das Ergebnis der Bürgerhallenkommission allen Fraktionen zur Beratung vorliegt, stellen wir dazu folgenden Antrag: Die Stadt Jülich richtet einen Fond/Haushaltstelle ein, die ausdrücklich der Bestandserhaltung der Bürgerhallen/Stadthalle der Stadt Jülich dient. Diese Gelder werden […]
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.05.2016 haben wir folgenden Antrag eingebracht. „Der Rat der Stadt Jülich bittet den Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen, die in der Gemeindehaushaltsverordnung NRW vorgeschriebene Berücksichtigung der bilanziellen Abschreibungen dahingehend zu ändern, dass diese Abschreibungen nicht mehr ergebniswirksam bei der Berechnung des Haushaltsausgleichs im Gesamtergebnisplan berücksichtigt, sondern dort nur […]
14
Apr
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Die Mitglieder der UWG JÜL widmeten sich in einem zweitägigen Seminar im JUFA-Gästehaus dem Haushalt unserer Stadt Jülich. Erstmals lag ein Haushaltsentwurf vor, in dem jedes einzelne Konto der städtischen Buchführung offengelegt ist. Ein deutliches Zeichen einer neuen Form des Miteinanders und der Transparenz im Jülicher Rathaus, was deutlich die Handschrift des neuen Bürgermeister trägt. […]
Die Schließung der Bürgerhalle Kirchberg Mitte Mai wurde im Ausschuss für Planung, Umwelt, Bauen am Donnerstagabend kritisch hinterfragt. Nach der Veröffentlichung in unserer Zeitung hatte Ausschussvorsitzender Heinz Frey (Jül) dafür plädiert, den Punkt auf die Tagesordnung zu setzen. Beigeordneter Martin Schulz erklärte, dass ausschlaggebend dafür eine Bescheid Mitte Dezember gewesen sei. Die Stadt habe das Protokoll einer Brandschau in der […]
Unser Antrag: Die Stadt Jülich startet erneut einen Prozess zur Entwicklung eines sogenannten Bäder- /Schwimmkonzeptes. Dazu gehört es u.a., sicherzustellen, dass Schwimmen ganzjährig dauerhaft in der Stadt Jülich möglich ist. Dies gilt für den Freizeitbereich, für das Vereins- und Schulschwimmen sowie insbesondere auch für den Bereich von Prävention und Rehabilitation (Schwimmkurse für Kleinkinder, „Seniorenschwimmen“ u. […]
Der Jülicher Bürgerbus ist seit dem 2. November offiziell unterwegs. Nicht nur die 30 ehrenamtliche Fahrerinnen und Fahrer freuen sich auf den täglichen Einsatz, auch die UWG JÜL hat allen Grund zur Freude. Sie stellte im November 2009 den Prüf-Antrag zur Einrichtung von Bürgerbus-Linien im Stadtbereich Jülich, der schlussendlich in der Gründung eines Bügerbusvereins und […]
19
Aug
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Als Hausherr informierte Landrat Wolfgang Spelthahn und stellte sich den Fragen der Fraktionsversammlung Auf Einladung von UWG Fraktionsvorsitzenden Michael Hintzen tagte die Fraktionsversammlung der Kreis-UWG am Montag 17. 8. 2015 erstmals im neuen 2. Kreishaus des Kreises Düren auf dem Marktplatz 1 in Jülich. Das ehemalige Jülicher Rathaus, ein unter Denkmalschutz stehendes Ensemble, wird nach dem Willen der Kreisverwaltung […]