Heckfeldbrücke – alle wollen sie

Klare Beschlusslage – fragwürdiger Antrag der SPD-Fraktion.

Die UWG JÜL hat sich immer für die Heckfeldbrücke eingesetzt. Diese Brücke ist für viele Bürgerinnen und Bürger wichtig und erfüllt eine bedeutende soziale Funktion.

Die politische Beschlusslage ist eindeutig:

* Die Verwaltung soll die Neubauten der Rurbrücken an der Kirchberger Straße und am Schwimmbad gemeinsam planen.
* Dabei sollen mögliche Vorteile bei Planung, Ausschreibung und Bau genutzt werden.
* Außerdem soll geprüft werden, wie die Maßnahmen mit einem möglichen Neubau des Hallenbads abgestimmt werden können.
* Die Verwaltung soll den zuständigen Ausschüssen einen abgestimmten Zeit- und Projektplan sowie aktuelle Kosten, Risiken und mögliche Fördermöglichkeiten vorlegen.

Vor diesem Hintergrund ist der Antrag der SPD-Fraktion schwer nachvollziehbar.

Die SPD fordert, die gesamten Kosten für die beiden Fußgängerbrücken bereits jetzt im Haushalt einzuplanen. Das kann jedoch problematisch sein. Es besteht die Gefahr, dass dadurch Fördermittel aus dem derzeit vorbereiteten Bundesprogramm für kommunale Brücken nicht mehr genutzt werden können.

Darüber hinaus würde der Haushalt unnötig belastet. Das könnte die Genehmigung des Haushalts und die Umsetzung des Haushaltssicherungskonzepts erschweren.

Zudem gibt es weitere Fördermöglichkeiten. So könnte die Brücke auch über den „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ gefördert werden. In diesem Fall müssten die Kosten nicht vollständig im städtischen Haushalt dargestellt werden.

Auch wirtschaftlich ist der SPD-Antrag fragwürdig. Durch die gemeinsame Planung beider Brücken können Kosten gespart werden. Auf diese Einsparmöglichkeiten schon jetzt zu verzichten, nur um möglicherweise etwas früher ausschreiben zu können, erscheint nicht sinnvoll.

Hinzu kommt: Die Planungen laufen bereits. Die Stadtverwaltung hat ihre Arbeit aufgenommen und führt diese unabhängig davon fort, ob die Mittel heute oder zu einem späteren Zeitpunkt im Haushalt veranschlagt werden.

Deshalb ist der Antrag der SPD aus Sicht der UWG JÜL nicht zielführend. Die entscheidende Frage lautet: Soll die Stadt finanzielle und planerische Risiken eingehen, obwohl es wirtschaftlich vernünftigere Wege gibt?

Der Eindruck drängt sich auf, dass hier politische Wirkung wichtiger ist als eine solide und verantwortungsvolle Planung.

TL;DR: Die Behauptung, dass man die Brücke nicht will, ist einfacher und kürzer. Sie geht an der Realität vorbei. Der Antrag der SPD ist weder für die Bürgerinnen und Bürger noch für die Stadt zielführend.

Antrag